Ziele dieser Arbeitsgemeinschaft sind der langfristige Bestandschutz für die von den Produktverantwortlichen unmittelbar selbst organisierten, ökologisch sinnvollen Rücknahmesysteme für entleerte Verpackungen sowie eine Entbürokratisierung und damit Vollzugserleichterungen für die betroffenen Systeme. Zu den Auslösern der Gründung gehören die aktuellen Diskussionen und bevorstehenden gesetzlichen Änderungen im Zusammenhang mit dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, der Verpackungsverordnung und einer Wertstoffverordnung.

Gründungsmitglieder der BiPv sind neben der Gesellschaft zur Rückführung industrieller und gewerblicher Kunststoffverpackungen (RIGK, Wiesbaden) und dem Umweltmanagement-System der freien Kfz-Teilebranche Partslife (Neu-Isenburg) die Gebinde-Verwertungsgesellschaft der Mineralölwirtschaft (Hamburg) sowie das Kreislaufsystem Blechverpackungen Stahl (Düsseldorf).

Die aktuelle Novellierung der Verpackungsverordnung spezifiziert die gemeinsame Produktverantwortung der Hersteller und Vertreiber. Sie will die Grundlage für einen fairen Wettbewerb der Verpackungsentsorgung wiederherstellen und die Erfassung und Verwertung von Verkaufsverpackungen durch Duale Systeme stärken. Während sie dazu grundsätzlich eine Systembeteiligungspflicht für Hersteller und Vertreiber vorsieht, eröffnet sie zugleich aber auch die Möglichkeit, funktionierende, von den Herstellern selbst organisierte Rücknahmesysteme zu erhalten sowie zukünftig auch neue Modelle zu errichten.

Dazu BiPv-Sprecher RA Dr. Olaf Konzak: „Vor diesem Hintergrund setzt sich unsere Interessengemeinschaft unter anderem dafür ein, dass Hersteller weiterhin die Rücknahme von Verpackungen selbst organisieren und damit bestimmen können, wer im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung das Einsammeln, den Transport, die Sortierung und die Verwertung zu organisieren hat. Die Sinnhaftigkeit dieser Forderung zeigt sich am langjährigen ökologischen und ökonomischen Erfolg der von unseren Mitgliedern organisierten Rücknahmesysteme, die auf höchst kosteneffiziente Weise eine hochwertige Verwertung und hohe Verwertungsquoten sichern.“

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