Gebrauchsmuster

Hier finden Sie aktuelle News, Produktberichte, Fachartikel
und Hintergrundberichte zum Thema "Gebrauchsmuster".

Gebrauchsmuster – Leichtbau eines gewerblichen Schutzrechts?

Der kleine Bruder vom Patent

Können Gebrauchsmuster eine Alternative zum Patent sein? Oft awerden auch gerne als „kleines Patent“ bezeichnet. Mit dem BGH-Beschluss „Demonstrationsschrank“ aus dem Jahr 2006 ist der Unterschied in der Formulierung erfinderischer „Schritt“ im Gegensatz zur erfinderischen „Tätigkeit“ beim Patent praktisch aufgehoben. Ein wesentlicher Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster ist jedoch, Verfahren können nicht als Gebrauchsmuster geschützt werden. mehr...

28. August 2013 - Fachartikel

November 2012

Möglichkeiten des Vorgehens gegen Produkt- und Markenpiraterie, Teil 2

Recht hat, wer es beweisen kann

In der Oktoberausgabe des Plastverarbeiters hat Manfred Daas, European Patent Attorney, in einem ersten Teil die Möglichkeiten des Vorgehens gegen Produkt- und Markenpiraterie erläutert und führt dies nun weiter aus. Im vorliegenden zweiten Teil folgen Informationen zu Herkunftsländern, betroffener Branchen und statistischer Daten, sowie Möglichkeiten der Prävention. mehr...

19. November 2012 - Fachartikel