Rohstoffverknappungen und Preisanstiege gefährden Aufschwung

Plasticseurope begrüßt die Entscheidung des französischen Verfassungsgericht, das Exportverbot von Bisphenol-A-basierten Lebensmittelkontaktmaterialien aufzuheben.
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„Die Entscheidung, das Verbot der Produktion und Ausfuhr aus Frankreich aufzuheben, gleichzeitig jedoch das Nutzungsverbot innerhalb Frankreichs beizubehalten, ist höchst inkonsequent und erfordert dringend Klärung auf europäischer Ebene”, kommentiert Jasmin Bird von der PC/BPA-Gruppe von Plasticseurope das Urteil des französischen Verfassungsgerichts. „Weltweit bestätigen führende unabhängige wissenschaftliche Behörden, zum Beispiel die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), dass BPA-basierte Lebensmittelkontaktmaterialien kein Risiko für die Verbraucher darstellen. Das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) unterstützt die Bewertung der EFSA.“

Das höchste Verfassungsgericht in Frankreich, der Conseil Constitutionnel, hat gestern festgestellt, dass das französische Gesetz vom 24. Dezember 2012, welches die Nutzung von Bisphenol A (BPA) einschränkt, den Handel in ungerechtfertigter Weise behindert. In seinem Urteil hat der Conseil Constitutionnel entschieden, dass das von Frankreich verhängte Verbot zur Herstellung und Ausfuhr von BPA-basierten Lebensmittelkontaktmaterialien verfassungswidrig ist. Folglich wurde dieser Teil des Gesetzes mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Der Conseil Constitutionnel bewertete die übrigen Regelungen des Gesetzes als nicht verfassungswidrig. Gleichzeitig stellte das Gericht jedoch klar, dass die Prüfung der wissenschaftlichen Basis beziehungsweise der Verhältnismäßigkeit des Gesetzes nicht im Rahmen seiner Zuständigkeit liege. Französischen Unternehmen ist somit wieder erlaubt, BPA-basierte Materialien für den Export zu produzieren; die für den französischen Binnenmarkt bestehenden Verbote für BPA-basierte Materialien im Lebensmittelkontakt bleiben bestehen.

(dl)