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Das Problem der Produkt- und Markenpiraterie ist seit Jahren virulent. Nachdem der Zoll im Rekordjahr 2010 23.713 Aufgriffe von Produkten, die gewerbliche Schutzrechte verletzten, verzeichnete, ist diese Zahl im Jahr 2011 nahezu konstant geblieben. Dabei ging der Wert der entdeckten Waren um 14 Prozent zurück.

Dies ist einerseits erfreulich, andererseits erschreckt die absolute Zahl von 82.639.902 Euro nach wie vor. Es bleibt festzuhalten, dass die Entwicklung der beiden Zahlen Anzahl der Aufgriffe und Wert der identifizierten Waren auseinander geht: Langfristig steigt die Zahl der Aufgriffe, während der Wert dieser Waren sinkt. In dieser Entwicklung spiegelt sich die Zunahme des Versandhandels beziehungsweise Internethandels: Viele einzelne Sendungen mit kleinen Mengen an Waren passieren die Grenzen.

Bei den Herkunftsländern der Plagiate konnte sich die VR China seinen langjährigen Spitzenplatz, den sie in 2010 an Thailand verloren hatte, eindrucksvoll zurückerobern: 50,7 Prozent der aufge-griffenen Waren stammten aus der Volksrepublik.

Die weiteren nennenswerten Hot Spots sind neben dem bereits erwähnten Thailand vor allem Hongkong, die USA, Indien und die Türkei.

Welche Branchen sind betroffen?

Bei dieser Frage kann die Antwort nur heißen: Alle, wenn natürlich auch unterschiedlich stark. Die Rangfolge nach dem Kriterium „Anzahl der Aufgriffe“ lautet Schuhe, persönliches Zubehör (Sonnenbrillen, Taschen, Uhren und Schmuck, etc.), Kleidung, elektrische und elektronische Ausrüstung und Computerausrüstung, Mobiltelefone, Spielzeug, Spiele und Sportgeräte, Sonstiges. Dabei werden unter Sonstiges an erster Stelle Maschinen und Werkzeuge genannt. Circa 6,4 Prozent der Aufgriffe fielen 2011 in die Kategorie Sonstiges. Erstellt man das Ranking nach dem Kriterium des Wertes der Waren, findet sich die Kategorie Sonstiges (Maschinen und Werkzeugen erneut an erster Stelle genannt) mit circa 15,5 Prozent an zweiter Stelle nach dem persönlichen Zubehör.

Was kann nun getan werden, um Produkt- und Markenpiraterie zu verhindern? Dabei muss klar sein, dass es keine Maßnahmen gibt, die Produkt- und Markenpiraterie sicher ausschließen können. Selbst Geldscheine werden trotz aller Produktsicherungsmerkmale immer wieder gefälscht. Mögliche Maßnahmen können in folgende Kategorien eingeteilt werden:

  • 1. Maßnahmen, die das Nachahmen erschweren
  • 2. Maßnahmen, die das Erkennen einer Fälschung erleichtern
  • 3. Maßnahmen, die das Vorgehen gegen eine Fälschung ermöglichen Maßnahmen der ersten Kategorie sollten bereits bei der Produktentwicklung berücksichtigt werden.

Hierzu gehören Erkennungssysteme, die bei nachgeahmten Ersatz- oder Zubehörteilen verhindern, dass diese in eine originale Vorrichtung funktionsfähig eingebaut werden können. Druckpatronen von Tintenstrahldruckern weisen heutzutage üblicherweise einen Chip auf, der mit dem Drucker kommuniziert. Der Drucker erkennt auf diese Art und Weise, ob eine nachgemachte oder eine Originalpatrone eingesetzt wurde, und nimmt die Arbeit nur mit einer Originalpatrone wieder auf. Ähnliche Systeme werden auch bei Maschinenersatzteilen verwendet. Das Kommunikationsprotokoll ist geheim, und die Kommunikation selbst erfolgt verschlüsselt, so dass der Plagiator zumindest nicht auf einfache Art und Weise diese Funktion nachbilden kann. Andere Maßnahmen, die in diese Kategorie fallen, sind die Anwendung speziellen Fertigungs-Know-hows, das den Fälschern nicht zur Verfügung steht.

Echtheitszertifikat für den Kunden

Sehr ärgerlich ist es, wenn man einen Fälscher insbesondere im Ausland entdeckt hat, kann aber die örtlichen Behörden nicht davon überzeugen, dagegen vorzugehen, da es einem nicht gelingt zu beweisen, dass die Produkte gefälscht sind. Noch wichtiger ist es, seinem Kunden einen Beweis an die Hand geben zu können, dass er ein Originalprodukt in den Händen hält und sicher sein kann, keine Fälschung erworben zu haben. Dies ist umso wichtiger, wenn es sich bei den Produkten um sicherheitsrelevante Waren handelt. Zu ergreifende Maßnahmen fallen in die zweite, oben genannte Kategorie. Insbesondere wenn man dem Kunden einen Beweis für die Echtheit des Produktes an die Hand geben möchte, so muss das entsprechende Merkmal veröffentlicht werden.

Damit erhält aber auch der Fälscher die Informationen über dieses Merkmal. Barcodes, Hologramme oder sonstige Merkmale werden mittlerweile einfach mit gefälscht. Optimal sind andererseits Merkmale, die der Kunde einfach und selbst verifizieren kann. Auf der Hand liegt die eindeutige Seriennummer, die beispielsweise im Internet abgefragt werden kann. Solche Nummern können aber auch auf Plagiate aufgedruckt werden. Im Ergebnis haben viele Produkte dieselbe Nummer. Da es sich beispielsweise um eine tatsächlich existierende Seriennummer handelt, kann auf der Verifikationsseite nur festgestellt werden, dass eine bestimmte Nummer auffällig häufig überprüft wird. Eine eindeutige Aussage, dass ein bestimmtes Produkt mit großer Wahrscheinlichkeit eine Fälschung ist, kann aber nicht getroffen werden, da es sich um eine „echte“ Nummer handelt. Durch die hard- und softwareseitige jüngere Entwicklung im Mobilfunkbereich ist es nun möglich, ein relativ einfaches und sicheres System einzuführen: Produkte können mit einem digital erzeugten geometrischen Sicherheitskennzeichen versehen werden.

Dieses kann mit einem modernen Mobiltelefon abfotografiert und über das Mobilfunknetz an einen Verifikationsserver gesendet werden. Dort wird das Bild mit einem nicht offen gelegten Algorithmus mit dem digitalen Original verglichen und eine dem Vergleichsergebnis entsprechende Meldung beispielsweise via SMS an den Sender zurückgeschickt. Da ein Fälscher nicht im Besitz des digitalen Originals ist, kann er das Sicherheitsmerkmal nur reproduzieren. Da bei jedem der Schritte Aufnahme des Merkmals, beispielsweise durch Scannen, und erneutes aufbringen des Merkmals, beispielsweise durch Drucken, Informationen verloren gehen und ein reproduziertes Merkmal mindestens zwei Schritte mehr durchlaufen muss als ein Original, ist eine signifikante Informationsdifferenz zwischen einem reproduzierten einem originalen Merkmal feststellbar.

Schutzrechte wirken abschreckend

Mit Hilfe von gewerblichen Schutzrechten kann gegen Verletzer der Rechte vorgegangen werden. Das Vorliegen solcher Rechte hat auch eine abschreckende und damit präventive Wirkung. Insbesondere Verletzer, die bereits unangenehme Bekanntschaft mit solchen Schutzrechten gemacht haben, werden gerne auf andere Produkte zum Nachahmen ausweichen, die nicht entsprechend abgesichert sind. Weitere Maßnahmen, die das Vorgehen gegen eine Fälschung ermöglichen, werden in dieser Kolumne in den folgenden Ausgaben ausführlicher beschrieben. Um ein Produkt optimal gegen Fälschungen zu sichern, sollten Maßnahmen aus allen drei genannten Kategorien parallel ergriffen werden.

Quelle für diese und folgende statistische Zahlen: Zollstatistik 2011, www.zoll.de. Die Ausführungen in dieser Kolumne wurden sorgfältig recherchiert und nach bestem Wissen erstellt. Trotzdem können sie eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Rechtliche Ansprüche lassen sich aus dem Inhalt dieses Artikels nicht herleiten.

 

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Manfed Daas